10.01.2019

Metall auf Metall: Das hat Bolko Rachow doch gleich gesagt!

Die Band Kraftwerk streitet schon seit etwa 20 Jahren mit dem Komponisten und Produzenten Moses Pelham über die Entnahme und Wiederverwertung einer zwei Sekunden langen Tonsequenz aus ihrem Stück „Metall auf Metall“.

Nach einer bewegten und langen Prozessgeschichte legte EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar am 12.12.2018 seine Schlussanträge vor. Darin heißt es, dass das Sampling von Teilen eines Tonträgers in die Rechte des Herstellers eingreift und in dieser Form ohne dessen Erlaubnis rechtswidrig ist.

Kommt Ihnen das möglicherweise bekannt vor? Uns schon!

Unser Kollege Bolko Rachow, langjähriger Vorsitzender Richter der 8. Zivilkammer am LG Hamburg , erinnert sich zurück an sein damaliges Urteil aus dem Jahr 2004.

Schon damals vertrat er die Auffassung, dass hier das Recht auf Vervielfältigung und Verbreitung einer Aufnahme ohne Zustimmung des Berechtigten die Tonträgerherstellerrechte widerrechtlich verletzt; prinzipiell unabhängig von der Länge. Und deshalb grundsätzlich die Nutzung eines Samplings zustimmungsbedürftig ist (LG Hamburg Urt. v 8.10.2004 – 308 0 90/99).

Somit, lieber Generalanwalt Szpunar – Das haben wir doch schon gesagt!

Und sind gespannt, ob der Europäische Gerichtshof sich dem anschließt.

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